Und die Piratenpartei ?

Im Moment drängt die Piratenpartei mit Macht in die politische Landschaft. Die Mitgliederzahl liegt derzeit bei 19000. Pro Woche treten 1000 neue Mitglieder in die Partei ein.

Auf dem jetzigen Parteitag wurde die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens, der Mindestlohn, Einschränkung von Zeitarbeit usw beschlossen. Desweiteren setzt sich die Partei für freien Zugang zu Wissen und Bildung für alle Menschen unabhängig vom Einkommen ein. Dazu Basisdemokratie die auch intern gelebt wird, das Grundeinkommen soll erst nach einer Volksabstimmung umgesetzt werden. Zudem mehr Transparenz und Mitbestimmung für die Menschen in Staat und Wirtschaft.

Somit versucht sich die Piratenpartei den Habitus einer undogmatischen digitalen Arbeiterpartei zu geben und erreicht damit große Teile der jugend. So wurden auf dem Parteitag u.a Redner von der Occupy Bewegung eingeladen. Andere teile des Programms wie z.B. die Legalisierung von Drogen scheinen eher von Libertären Tendenzen zu zeugen.

Sicher ist das die Piratenpartei NICHT Marxistisch geprägt, wohl eher ein gemäßigter Anarchismus welcher sich vor allem durch Reformen durchsetzen will. So werden quasi alle Punkte des Parteiprogramms wie z.B. das Grundeinkommen mit der "Freiheit" begründet das "Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen!" entsprechend frei von den Zwängen des Arbeitsmarktes leben können soll.

Wir sollten nicht damit rechnen das die Piratenpartei einfach wieder verschwinden wird. Gerade jetzt in der Krise des Kapitalismus könnte es ihr gelingen einen Großteil der Frustration für sich zu kanalisieren. Vor allem nachdem die Linkspartei inkonsequent geworden ist (z.B. Wasserprivatisierung in Berlin), dogmatismus, innere Streitigkeiten usw und es nicht mehr schafft die Jugend zu begeistern. Während die Sozialistischen Kräfte sehr realistisch, teilweise depressiv geworden sind findet man bei den Piraten viel Utopisches Denken was natürlich für die von der normierten Alltagswelt des Kapitalismus entäuschten eine gewisse sogwirkung hat.

Es lohnt sich mal einen Blick auf die Foren der Piratenpartei zu nehmen welche übrigens auch für Nichtmitglieder offen stehen. Man gewinnt dort den Eindruck das pures Chaos herrscht, permanent gestritten und gezankt wird. Von daher ist es verwunderlich wie es die Partei quasi ohne Hirarchien und Führungsstrukturen (kommentar eines Piraten:"Den Bundesvorstand, die Vorsitzenden brauchen wir eigendlich nicht, die haben wir nur weil uns das das Parteiengesetz so vorschreibt"). Delegierte gibt es auch nicht, genausowenig wie eine Programmkomission. jedes Mitglied kann Online Anträge einreichen über die dann abgestimmt wird. Die Anträge mit der höchsten Zustimmung werden dann dem Bundesparteitag zur Basisdemokratischen Abstimmung vorgelegt.

In den Foren der Piraten werden Texte getauscht welche durchaus bezug nehmen auf 1968, z.B. die Situationisten usw. Sowohl Kapitalismus als auch sehr Staatskritisch sind.... Nun spendet Rainer Langhans, mitbegründer der Kommune Nr.1 der Piratenpartei auch noch 20.000 Euro für ihre "Revolutionären" Aktivitäten. Was nicht verwundert, denn in der Hackerbewegung welche damals mit der Entwicklung der ersten Computer ende der 1960er Jahre begann haben sich die Ideale der 1968er Bewegung in einer art Zeitkapsel erhalten welche nun durch das Internet wieder massenhafte Verbreitung finden (u.a Kollektive wie Linux, Wikipedia usw).


Von daher die Frage wie sollen die Marxisten Leninisten auf diese neue Bewegung reagieren ? Was könnte z.B. die MLPD von den Piraten lernen um mehr Leute zum Mitmachen zu bewegen (vor allem die Jugend) ?
Angesichts der Revolutionen in der Arabischen Welt, der Occupy Bewegung und vieler neuer Phänomene sollte man das Potential der Piratenpartei welche das Internet sehr geschickt nutzt besser nicht unterschätzen.

Sie könnte zu einer ernsthaften Konkurrenz oder sogar Gefahr für die dem Marxismus Leninismus treu gebliebenen Kräften werden und diese quasi aus dem Diskurs wie eine andere nicht auf den Kommerz ausgerichtete Welt aussehen könnte verdrängen. Die Linken Kräfte sollten also schleunigst Antworten auf die Digitale Welt, das Internet finden ansonsten werden sie weiter ins Hintertreffen geraten.

Eine Partei, die ihrem Namen alle Ehre macht und von den Medien und der Politik ordentlich inszeniert wird.
Auf ihrem Parteitag in Offenbach forderten sie die Legalisierung aller Drogen für Erwachsene. Im berauschten Zustand lässt sich das Dasein halt besser ertragen unter Hartz 4, Massenarbeitslosigkeit, Rente mit 67, Armut, Verwahrlosung und Faschisierung des Staatsapparates. So können wenigstens die Superreichen ihren sinnlosen Luxusverschwendungen noch legaler beikommen. Für die mit ganz, ganz wenig Geld heißt es dann eben Prostitution oder ähnlich nette Beschäftigungen zum Gelderwerb für die legalen Drogen. In der Süddeutschen Allgemeinen steht als Begründung der Forderung durch die Piraten: "Genuss und Rausch seien Bestandteil unserer Gesellschaft und erfüllten grundlegende soziale Funktionen." Wem das noch nicht ausreicht, der kann sich im berauschten Zustand noch der Forderung auf die rechtliche Anerkennung von Zwittern, der Aufnahme der Intersexualität in schulische Lehrpläne und dem Verbot von Geschlechtsumwandlungen im Kindesalter anschließen. Was kümmert uns dann noch die Jugendmassenarbeitslosigkeit und die Zunahme der Suppenküchen. Frieren wird man als Obdachloser im berauschten Zustand auch nicht mehr. Wenn`s für Drogen nicht reicht, tut auch Alkohol seinen Zweck. Ein bedingungsloses Grundeinkommen kann man fordern. Man kann auch fordern, dass eine geladene Batterie, die an beiden Polen angeschlossen ist, keinen Strom mehr erzeugt oder dass die Erde gefälligst aufhört sich zu drehen, damit man den berauschten Zustand besser wahrnehmen kann.

@Mario

Ihr wissen haben sie wohl aus der Bildzeitung, die entsprechenden Beschlüsse der Piratenpartei kennen sie ja gar nicht sonst würden sie nicht so einen Unsinn verzählen lol

Die Piratenpartei ist ganz sicher eine Kapitalistische Partei und somit kritisch zu sehen, das was sie hier allerdings schreiben ist ebenfalls völliger Unsinn und entspricht nicht dem was beschlossen wurde.

Man kann auch sinnlose texte schreiben aber dazu muss dann erst piraterie an mario verübt werden.

Über legalisierung von Cannabis muss man denke ich gar nicht diskutieren, mir kann keiner erzählen warum tabak und alkohol legal, cannabis welches eine niedrigere suchtgefahr,aggressionsmindernd wirkt und gesünder ist als tabak, aber illegal ist.

Was die ENTkriminalsierung von Drogenbeziehern angeht hat das einen rein pragmatischen Sinn.
Wenn du Herionabhängig bist und gibst zu dieses konsumiert zu haben, damit man dir danach hilft, dann machst du dich damit strafbar..was passiert also? man verschweigt es und bleibt im teufelskreis gefangen.
Wenn es nicht mehr kriminell ist, kann diesen menschen dagegen einfacher geholfen werden.

@ Rationalist Sozialist
Mein vorheriger Post bezog sich auf Ausführungen der Süddeutschen Allgemeinen Herr Rationalist.
Leider kann ich nicht den ganzen Inhalt des sogenannten Grundsatzprogrammes der Piraten hier ablichten, deshalb nur die ersten Passagen:
"Die Piratenpartei Deutschland sieht Demokratie als die bestmögliche Herrschaftsform, da nur eine
echte Demokratie ein faires und gerechtes Miteinander sowie den Ausgleich der Interessen Einzelner
innerhalb des Staates ermöglicht."
Wir haben doch schon Demokratie, oder irre ich mich und ist das auch Blödsinn? Was für ein faires und gerechtes Miteinander zwischen Staat, Finanzkapital, Hartz 4- Empfängern und Arbeitern stellt sich diese Partei praktisch vor? Dieser Staat ist der Interessenvertreter des Finanzkapitals, wie jeder Staat nur ein Staat zur Durchsetzung der Interessen der jeweils herrschenden Klasse ist.


Weiter heißt es:
"Wir Piraten sind überzeugt, dass die Gemeinschaft einzelne Mitbürger nicht bevormunden darf."
Schöne Träumerei, die Realität sieht anders aus. Schön, wenn man davon überzeugt ist, etwas nicht zu dürfen. So haben die, die andere stets und ständig bevormunden, nur noch nichts davon gehört, dass man es nicht tun darf.

"Generell sind ein zunehmender Abbau von Monopolen und eine Ö!nung der Märkte erklärtes politisches
Ziel unserer Partei. Patente als staatlich garantierte privatwirtschaftliche Monopole stellen
grundsätzlich eine künstliche Einschränkung der allgemeinen Wohlfahrt dar, die einer ständigen
Rechtfertigung und Überprüfung bedarf."
Wie will die Piratenpartei Monopole abbauen? Monopole führen gegenseitigen Konkurrenzkampf um mehr Märkte und es ist kapitalistisches Gesetz, dass das größte Monopol andere schluckt und es so zu immer wenigeren und größeren Übermonopolen kommt. Meint die Piratenpartei das mit Abbau und ist das ihr Ziel, das am Ende ganz wenig Übermonopole übrigbleiben, die einen erbitterten Konkurrenzkampf gegeneinander führen? Der Traum von allgemeiner Wohlfahrt ist doch zu schön, angesichts des heute veröffentlichten Armutsberichtes. Der Studie zufolge leben in Deutschland zwölf Millionen Menschen, die akut von Armut bedroht sind. Das entspricht einem Bevölkerungsanteil von 14,5 Prozent. Die Zahl hat sich in den vergangenen fünf Jahren trotz der Krise und dem anschließenden Boom kaum verändert. "Die Bundesregierung ist völlig falsch beraten, bei der Bekämpfung der Armut in erster Linie auf Marktkräfte zu setzen", mahnt Schneider. "Der Markt ist in der Lage, Reichtum zu produzieren, er ist jedoch nicht in der Lage, ihn vernünftig und gerecht zu verteilen."so die Studie, die nicht in der Bildzeitung stand, sondern in der Stuttgarter Zeitung- Wirtschaft und Finanzen.

Zu guter letzt noch das Pikanteste: "Die Piratenpartei Deutschland steht für eine repressionsfreie Drogenpolitik und will ein Ende der
gescheiterten Prohibition. Wir lehnen die heutige, wissenschaftlich nicht haltbare Unterscheidung in
legale und illegale Sto!e ab und fordern die objektive Bewertung und Handhabung aller psychoaktiven
Substanzen alleine anhand ihres Gefahrenpotentials. Die derzeitige nicht faktenbasierte Bevormundung
Erwachsener beim verantwortungsvollen Umgang mit Rausch- und Genussmitteln widerspricht
der Grundüberzeugung der PIRATEN und unserem Verständnis einer mündigen Gesellschaft."
Wie definiert die Piratenpartei den verantwortungsvollen Umgang mit Rausch- und Genussmitteln? Auch darüber erfährt man oder Frau leider nichts. Auf diesem Niveau sind ungefähr alle Punkte des Grundsatzprogrammes verfasst.
So Herr Rationalist,jetzt dürfen sie gern noch mal mit mir schimpfen und den ganzen Blödsinn, den ich wieder schrieb, als solchen tituliern.

Was die Drogenfrage betrifft, da kann sich die Piratenpartei ja mit der LINKEn die Hand reichen. Letztere haben auf ihrem letzten Parteitag ja auch die Legalisierung und Freigabe der Drogen in ihr Programm aufgenommen.
Ein für manche vielleicht nebensächlicher Punkt. Für mich persönlich allerdings ein Punkt, der beide Parteien für mich unwählbar macht.

hallo,

ich habe kurz in die website der Piraten geschaut, aber es gibt wohl kein aufbau oder eine aktive unterstützung für irgendwelche arbeiter oder gewerkschafter.
wie sind die leute zufrieden zustellen. Wenn der eine grundeinkommen besitzt und der andere arbeitet.
die drogen oder die sucht zu sehen als eine funktion in der gesellschaft??

ich lese lieber die rote fahne, den zusammenhang des textes kann ich besser verstehen